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Aktuelle Rechtssprechung: Abgrenzung/abhängige Beschäftigung/Selbstständigkeit Unternehmerrisiko

Wer durch vertragliche Vereinbarung (z.B. im Rahmen eines Projektauftrages) selbst bestimmen kann, welche Arbeitsaufträge übernommen werden können, ob die Arbeit vom Homeoffice aus oder am Betriebssitz des Kunden verrichtet wird und nicht verpflichtet ist, an wöchentlichen Teambesprechungen teilzunehmen, übt grundsätzlich keine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aus.

 

Gewichtiges Indiz für die selbstständige Tätigkeit ist das mit dem Einsatz von eigenem Kapital verbundene Unternehmerrisiko. Wird eigenes Kapital und die eigene Arbeitskraft auch mit der Gefahr/dem Risiko des Verlustes eingesetzt, ist also der Erfolg des Einsatzes der tatsächlichen und sächlichen Mittel ungewiss, so ist dies ein maßgebendes Kriterium für die Selbstständigkeit.

 

Diese Ungewissheit und damit ein weiteres Indiz für die Selbstständigkeit kann auch dadurch zum Ausdruck kommen, dass die Entlohnung nicht für die Bereitstellung der Arbeitsleistung, also unabhängig vom Projekt, Verkaufs- und Vermarktungserfolg, sondern nur für die tatsächliche Ausübung der Tätigkeit erfolgt.

 

Landessozialgerichtsurteil Baden-Würtemberg vom 18.05.2015
LSG.Ba-Wü.Urteil.18.05.2015.L11R4586-12.[...]
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